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08
Juni
Provinzposse
Wer sich mit Politik befasst, sollte Pawlows Reiz-Reflex-Schema kennen. Ein Beispiel: Hier in Bremen haben wir ein Ortsamtsgesetz. Unsere kleine Stadt ist dadurch in "Dörfer" aufgeteilt. Jedes Dorf hat einen Häuptling, den Ortsamtsleiter, der von den direkt gewählten Beiräten ausgeguckt wird. Der Innensenator muss ihn als "Beamter auf Zeit" für 12 Jahre bestätigen. Das steht vor allem deshalb im Ortsamtsgesetz, damit der hochweise Senat eine zweite Räterepublik notfalls verhindern kann - ist aber ansonsten nur eine Pro-forma-Regelung. Der Ortsamtsleiter ist "den Interessen des Stadtteils" verpflichtet, und er muss die Empfehlungen des Beirats in die Behörden, in den Senat und in die Bürgerschaft hineintragen. So weit, so gut. CDU-Innensenator Röwekamp hat jetzt die Ortsamtsleiterwahl als Versorgungsinstitut entdeckt. In einer klammen Stadt wie Bremen gibt es nichts mehr zu verteilen, da werden für Parteifreunde auch die minderen Posten interessant. Im Norden der Stadt möchte er einen seiner Buddies durchdrücken, der aber ganz und gar nicht das Wohlwollen des Beirats findet, auch nicht das der CDU-Fraktion. Wie ein beleidigtes Kind blockiert er daraufhin alle anderen Entscheidungen, bevor nicht der Beirat seinen Teddy wählt, den der aber gar nicht wählen will. Und weil ja jemand Schuld sein muss, der nicht Röwekamp heißt, greift der gute alte CDU-Beißreflex: Natürlich haben die Grünen schuld. Obwohl die weder in dem einen noch in dem anderen Beirat eine irgendwie entscheidungsrelevante Stärke haben. Politischer Lerneffekt: An dieser Provinzposse kann man sehen, wie und weshalb in einer großen Koalition alle Konflikte über Bande gespielt werden müssen.
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