letzte Kommentare / Das mit der "Querfront"... kristof / Ich hatte nach dem... chat atkins / Huhu, Herr Chat.... kristof


04
September
Weil die Presse ...
... uns schon wieder mal die Ente 'überwältigender Zustimmung' als erregungsjournalistisches Boulevard-Kaninchen aus dem Hut zaubert, hier eine Richtigstellung: "So lehnen 35 Prozent der Befragten seine Thesen eher ab, nur 30 Prozent stimmen Sarrazins Theorien eher zu. Bei den Wählern seiner eigenen Partei genießt Sarrazin noch weniger Sympathien: 41 Prozent der SPD-Wähler lehnen seine Thesen ab, nur 30 Prozent stimmen ihm zu. Bei den Unionswählern ist der Trend allerdings anders: Hier stimmen 39 Prozent Sarrazin zu, nur 33 Prozent lehnen seine Thesen ab." Anders ausgedrückt - wenn jetzt bspw. 90 % der Mails, die in der SPD-Zentrale eintreffen, Zustimmung zu Sarrazin signalisieren, dann heißt das noch lange nicht, dass alle SPD-Mitglieder eine Mail geschrieben haben. Hoast mi, Schreiberlein?

 
 
Sind die nun ahnungslos ...
... oder tun die nur so: "So wie das rot-grüne Ausstiegsgesetz seinerzeit ohne Zustimmung des Bundesrates beschlossen wurde, gilt das natürlich auch für die teilweise Rücknahme des Ausstiegs", sagte der CSU-Politiker. "Es wäre Unsinn, nun aus Furcht vor Klagen in Karlsruhe das energiepolitisch Falsche zu tun."

Das Atomausstiegsgesetz wurde 2002 MIT ZUSTIMMUNG DES BUNDESRATES beschlossen - Herrgottsakranochmal: "Nach dem Bundestag hat heute auch der Bundesrat den Entwurf zur Novellierung des Atomgesetzes abschließend beraten. Damit ist der Weg für das In-Kraft-Treten des neuen Gesetzes frei. Die CDU-geführten Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen scheiterten mit ihrem Antrag, den Vermittlungsausschuss anzurufen." Tscha - und sonst wäre der Weg eben nicht frei gewesen. Und die Herren von der Atomfront dürfen sich schon mal darauf einstellen, dass dieses Mal ihr Atomwiedereinstiegsgesetz schneller im Vermittlungsausschuss landet, als ihnen lieb ist.

 
 
Na und?
Dann hätten wir eben ein Sechs-Parteien-System: "Populisten könnten den Unmut ausnutzen, warnen Demoskopen - denn rechts von der Union gibt es ein großes Wählerpotential." Demokratie soll die gesellschaftlichen Mehrheitsverhältnisse schließlich abbilden. Das Ergebnis mag einem passen oder nicht. Wenn nicht, muss man sich ändern, um daran etwas zu ändern.

Ständig im Wahlkampf vom kleinen Mann zu reden, um danach prompt in Richtung Industrie abzubiegen, damit werden Union und FDP (wie auch SPD) auf Dauer nicht durchkommen. Die Populisten würden übrigens im Erfolgsfall das Gleiche machen ... man schaue sich den Korruptionssumpf an, den ein Haider hinterlassen hat. Oder die Kokain-Schleifspur des Richter Gnadenlos, die jedes seiner Opfer für Jahre in den Knast gebracht hätte. Diejenigen, die am lautesten von Moral faseln, sind in der Regel immer selbst die größten Immoralisten ...

 
 
blogoscoop