letzte Kommentare / Das mit der "Querfront"... kristof / Ich hatte nach dem... chat atkins / Huhu, Herr Chat.... kristof | |
28
Juli
Richter auf Zackzack
Nach nur zehn Tagen kassierte ein Neonazi aus Schwerin wegen fremdenfeinlicher Gewalttaten sein Urteil: Zehn Monate ohne Bewährung.
Da gewinne ich doch glatt Vertrauen in die Justiz zurück. Nur die Bullerei, die mochte sich während der Tat so gar nicht in ihre Wannen bequemen ... Die Strafe folge der Tat auf dem Fuß. Bild: Stock.xchng 830405
beschleunigtes verfahren
das is komplezierter als wie sich das anhört
da geht - glaube ich -
ne menge nich, was sons im strafverfahren geht, irnzwas auch mit strafmaß und berufung so sachen. aber ich kann das grade nich rescherschieren, ich bin blogger
chat atkins
(link
)
Ich bin nich nur Blogga - früher warick ma Vorstoppa ...
Zum Thema: In Fällen, wo die Beweislage klar ist - gute Zeugen, eindeutige Aussagen, hohes Interesse der Öffentlichkeit - sind schnelle Verfahren auch möglich, wenn's einen dynamischen Richter gibt. Wie in dem Fall dort ... @katsche atkins
Für das Beschleunigte Verfahren bedarf es keiner ausformulierten Anklageschrift, die Ladungsfrist beträgt nur 24 Stunden, ein eigenes - sonst erforderliches - Zwischenverfahren zur Zulassung der Anklage entfällt und die für das allgemeine Strafverfahren geltenden Grundsätze der unmittelbaren Einvernahme des Beweismittels können durch Zustimmung des Beschuldigten, seines Verteidigers und der Staatsanwaltschaft gelockert werden (§ 420 StPO).
Im Rahmen des Beschleunigten Verfahrens darf nur Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr ausgeurteilt werden.
chat atkins
(link
)
Merci fürs Schlaumachen ... 'bis zu zwölf Monate' wär ja schon schomma wat bei dem üblichen Strafmaß in diesem unserem Lande.
naja
ich habe in der post-Solingenära einige dieser beschleunigten Verfahren beobachten können, bei denen sich auch (fifty-fifty etwa) einige fremdenfeindliche Attacken auf Ausländerheime als leere Coladosen, die auf Dächer flogen, entpuppten
|